HF-PC-Corner

Ihr Partner in Sachen IT-, TK - Technik und Hausautomation

AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HF-PC-Corner

 

Allgemein

 

Für alle Lieferungen und Leistungen durch HF-PC-Corner gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote von HF-PC-Corner in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zu Stande wenn die HF-PC-Corner eine Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Die HF-PC-Corner behält sich vor einen Vertragsabschluss mittels Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Kostenvoranschläge können um 15% über- bzw. unterschritten werden. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen der HF-PC-Corner zumutbar sind. Bei Dienstleistungen und Entwicklungsaufträgen gilt eine Schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. Verweigert der Käufer die Abnahme der Leistung ganz oder teilweise endgültig, oder kommt der Vertrag aus einem vom Käufer zu vertretenen Grunde nicht zur Durchführung, so kann der Verkäufer an Stelle der Kaufpreiszahlung einen Schadenersatz in Höhe von 25% des Vertragswertes bei gleichzeitigem Rücktritt vom Vertrag verlangen.

 

Preise

 

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Zusätzliche Leistungen die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbewirtschaftung etc. berechtigen die HF-PC-Corner zu einer entsprechenden Preisanpassung.

 

Liefer- und Leistungszeit

 

Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die HF-PC-Corner. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von der HF-PC-Corner nachzuweisen. Teillieferung und Teilleistung sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbstständige Leistung. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist ist der Käufer entsprechend § 326 Abs. 1 BGB berechtigt und verpflichtet dem Verkäufer eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen. Soweit HF-PC-Corner ihre vertraglichen Liefer- und Leistungen infolge Arbeitskampfs, höherer Gewalt oder anderer für HF-PC-Corner unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für HF-PC-Corner keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Ist für die Leistung von HF-PC-Corner die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

 

Versendung und Gefahrenübergang

 

Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager der HF-PC-Corner verlassen hat. Die HF-PC-Corner versichert jedoch die Ware auf Kosten des Käufers, wenn dieser die Versicherung der Ware begehrt. Bei Sendungen an die HF-PC-Corner trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der HF-PC-Corner, sowie die gesamten Transportkosten.

 

Zahlungsbedingungen

 

Alle Rechnungen sind grundsätzlich ohne Skontoabzug, innerhalb der gestellten Fristen zahlbar. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Betreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto der HF-PC-Corner gutgeschrieben worden ist. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist die HF-PC-Corner zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Der HF-PC-Corner steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von einer weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Die HF-PC-Corner ist berechtigt Forderungen abzutreten.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Die HF-PC-Corner behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltliche Eigentum als Sicherung der Saldovorträge.

 

Gewährleistung

 

Die Gewährleistung beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 2 Jahre. Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebs- und Wartungsempfehlungen der HF-PC-Corner oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an der Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so entfällt die Gewährleistung. Die Gewährleistungspflicht der HF-PC-Corner beschränkt sich auf eine Nachbesserung der entsprechenden Teile der gelieferten Ware. Bei zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung erfolgt eine Nachlieferung (Ersatzlieferung). Danach steht dem Käufer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein uneingeschränkter Wandlungs- und Minderungsanspruch für den fehlerhaften Warenanspruch zu. Für Warenrücksendungen in anderen als Originalverpackungen ist grundsätzlich jegliches Wandlungsrecht ausgeschlossen. Inkompatibilitäten zu bereits verwendeten ähnlichen Bauteilen und Geräten anderer Hersteller stellen keinen Mangel der von Verkäufer gelieferten Ware dar. Der Käufer muss der HF-PC-Corner etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach Kenntnisnahme der Mängel schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist die HF-PC-Corner frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, mit Angabe der Modell- und Seriennummer, sowie einer Kopie des Lieferscheins oder der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an die Technik der HF-PC-Corner zu senden. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Verschleißteile wie Lüfter, Druckköpfe, Farbbänder, etc. sowie die unsachgemäße Benutzung, Beschädigung, Lagerung und Handhabung von Geräten, Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag, bei Fehlern infolge von Überbeanspruchung mechanischer oder elektromechanischer Teile durch nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch, sowie Fremdeingriff und das öffnen von Geräten hat zur Folge, dass Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der defekten Liefergegenstände. Sollte im Rahmen der Reparaturbemühungen durch die HF-PC-Corner die auf den zu reparierenden Geräten befindlichen Daten Verlorengehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen. Eine Haftung für normale Abnutzung wird ausgeschlossen. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die gelieferten Waren und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

 

Software

 

Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden

 

Sonstige Schadenersatzansprüche

 

Für Schadenersatzansprüche aus positiven Vertragsverletzungen, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulten, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet die HF-PC-Corner nur, wenn ihr bzw. ihres Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

 

Anwendbares Recht und Erfüllungsort

 

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Neumarkt vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Neumarkt vereinbart.

 

Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

Datenschutz

 

Die HF-PC-Corner ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

 

HF-PC-Corner

Distelweg 3

92369 Sengenthal

Tel.: +49 (9181) 698097 - 0

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